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Zahlen zur Verschuldung der Städte und Gemeinden

 Ende 2017 belief sich der Schuldenstand der Städte und Gemeinden in den Flächenländern auf 137,5 Milliarden Euro. (iw Köln)
Das Land NRW war 2018 mit 219,945 Milliarden Euro verschuldet, von 2008 bis 2018 stieg diese Schuld um über 62%, den "großen Schuldensprung" nach oben machte NRW in der Finanzkrise 2010, unter anderem wg. der WestLB da die Landesbanker unbedingt zocken musten in den USA. Dort galt die WestLB als schlachtreifes Mastvieh. Die einst größte Landesbank Deutschlands wurde in den USA zerlegt. Zwischen 2000 und 2006 deckten die elf Landesbanken 8.4% des globalen(!) ABCP Marktes ab (vgl Puri et al. 2011). Kurz um: Die Landesbanken und die WestLB waren zentrale Geldgeber für jene Bankgeschäfte, welche zur größten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren beitrugen. Für die WestLB bedeutete ihre tiefe Verstrickung in den MBS-Markt und der Zusammenbruch der Immobilienpreise in den USA schwere Verluste (vgl. RP 2019).  2012 wird die WestLB nach gescheiterter Investorensuche auf Druck der EU-Kommission im Jahr 2012 endgültig zerschlagen. Eine Landesbank ist eine gute Einrichtung sie darf nur nicht in die Hände verantwortungsloser und gieriger "Eliten" geraten.

Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens addieren sich Ende 2019 auf 60 Milliarden Euro. 2008 waren es noch "nur" ca. 50 Milliarden. Die NRW-Kommunen verringerten 2019 ihre Schulden um 1,6 Prozent (Land NRW) in 2020 wird allgemein eine höhere Verschuldung erwartet.
Köln die größte Stadt des Landes hält mit rund 4,9 Milliarden Euro den Anteil an den NRW Schulden (2017). Im Haushaltsplan der Stadt Köln für 2019 (vor Corona) wurde eine weitere Verschuldung geplant: und angekündigt: "Bei Erträgen von rund 4,75 Milliarden Euro und Aufwendungen von rund 4,88 Milliarden Euro weist der Haushalt für das Jahr 2019 einen Fehlbetrag von rund 137 Millionen Euro aus." Die Verschuldung durch Schwarz Grün war kaum Thema im Wahlkampf. Für 2020 wurde ein Minus von ca. 50 Mio geplant, für 2021 mit - 30 Mio ca. dann kam Corona.
Die größten Kostenpunkte in Köln sind rapide ansteigend, 20% in 5 Jahren sind eher normal, wenn man die Transferleistungen auf unter eine Milliarde bekäm zB wäre Schuldenabbau möglich, wenn man kein neues Bauvorhaben aufnimmt wie zB das jüdische Museum, dann kommt etwas Luft in den Haushalt.. aber aber aber die Interssengruppen zetern, jammern, drohen, bitten, betteln alle wie verwöhnte Kinder am Rock der Mutterstadt... Weniger Transferleistungen bedeuten auch weiniger Personalaufwand in den betreffenden Behörden, Entlastung im Ordnungsdienst usw.
- Transferleistungen in Höhe von über 2 Milliarden 
- Personalkosten in Höhe von über 1 Milliarde.
- sonstige ordentl. Aufwendungen fast in Höhe der Personalsaufwendungen bei ca. 900 Mio
-  aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen (Gutachten, Mieten...) ca. 600 Mio
In Summe diese vier Posten bei 4,5 Milliarden, alle mit steigender Tendenz
gescheiterte Bauvorhaben wie Kalkberg fast 40 Mio, Kölner Bühnen 841 Mio, jüdisches Museum 91 Mio, zahllose Gutachten zu je 300.000 Euro oder gar mehr ..Köln Archiv Bau- Beweissicherung 124,9 Mio..der Schaden wurde mit 1,33 Milliarden beziffert. Pläne U Bahn usw usw. lassen die Planungen ein ums anmdere Mal platzen und die Neuverschuldung ansteigen. Jede Krise tut das ihrige dazu. Kommen Investitionsstaus oder Vorgaben aus der Eu hinzu... dann geht es richtig in die Miesen.
Durch Corona werden die armen Städte ärmer, Einnahmen brechen weg, Ausgaben steigen, nur Bund und Länder, bzw Bürger und Unternehmen könnten die Kommunen entschulden. Eine Gesamtverschuldung von 5,7 Milliarden Euro in 2021, als Coronabilanz ist nicht mehr auszuschließen.  Allerdings werden in der Coronazeit Bürger und Unternehmen auf Kosten der Kommunen entlastet. Daher wird nach Corona eine Preisspirale erwartet, Gebühren werden wahrscheinlich allgemein erhöht. Zudem wird die stadt unter Druck stehen sich von "Tafelsilber" zu trennen, hier ist die Aufmerksamkeit der Bürger gefragt. Investitionen werden angesichts der Schulden schwer umsetzbar sein.
Grundsätzlich wäre mit abnehmender Bevölkerung in NRW zu rechnen, gut für die Klimabilanz, gut für Umwelt und Natur, schlecht für die Einnamesituation der Städte.
Im Grunde ist das Land mit der Situation überfordert. Düsseldorf und Dresden konnten sich durch den Verkauf ihres "Tafeksilbers" entschulden. 
Diese kommunalen Aktiva wären jedoch nicht zu privatisieren sondern entweder in Genossenschaftsform in kleinen Anteilen in Bürgerhand zu geben oder von Land und Bund in öffentlicher Hand zu halten.
Hierzu wäre ein 5 Jahresplan aufzustellen, Entschuldung der Kommunen 2030
 
 
 

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